Mit der am 14. Februar 2025 beim einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court, UPC) eingegangenen Klage von JinkoSolar gegen LONGi Green Energy werden die anhaltenden Patentstreitigkeiten der beiden chinesischen Photovoltaik-Hersteller erstmals auf europäischem Boden verhandelt. RGTH vertritt JinkoSolar im Verfahren.
Im Fall JinkoSolar vs. LONGi Green Energy wird die mutmaßliche Verletzung des europäischen Einheitspatents EP4372829 für Solarzellen, ihre Herstellungsverfahren und Photovoltaik-Module verhandelt. Dabei handelt es sich um ein Patent auf die sogenannte n-Typ Topcon-Technologie, die besonders leistungsfähige Solarzellen ermöglicht.
Neben weltweit zahlreichen Patenten für die TOPCon-Technologie hält JinkoSolar auch das europäische Einheitspatent EP4372829 für den Vertrieb und die Herstellung von TOPCon-Solarmodulen in Europa. Der Hersteller sieht das Patentrecht durch seinen Wettbewerber LONGi verletzt, der ebenfalls TOPCon-Module in Europa verkauft.
Die konkreten Forderungen von JinkoSolar gegenüber LONGi beinhalten:
- Unterlassung der Patentverletzung durch sofortiges Einstellen der Nutzung der Technologie.
- Entschädigung für die wirtschaftlichen Verluste durch die Patentverletzung.
RGTH vertritt die Anklage vor dem einheitlichen Patentgericht
Für RGTH ist der Fall in zweifacher Hinsicht richtungsweisend. Zum einen ist es das erste Klageverfahren, das zwei der führenden chinesischen Photovoltaik-Hersteller vor einem europäischen Gericht führen. RGTH übernimmt dabei zusammen mit Jinko die Rolle des „Underdogs“, welcher den Hauptkonkurrenten mit dem deutlich größeren Marktanteil angreift. Die Bevollmächtigung ist daher auch eine Anerkennung der Reputation von RGTH in allen Fragen des Patentrechts.
Mit dem einheitlichen Patentgericht (Unified Patent Court, UPC) wurde erst im Juni 2023 ein neues Gerichtssystem als zentrales Organ für Streitigkeiten im Zusammenhang mit europäischen Einheitspatenten gegründet.
Patentstreitigkeiten als Indikator für Innovationsdruck in der Photovoltaikbranche
Die Klage vor dem einheitlichen Patentgericht ist bereits das fünfte Verfahren, das JinkoSolar gegen LONGi Green Energy anstrengt. Seit Dezember 2024 hat JinkoSolar LONGi vor dem chinesischen Suzhou Intermediate Court und dem Nanchang Intermediate Court (China), dem Tokyo District Court (Japan) und dem Federal Court of Australia (Australien) verklagt.
LONGi seinerseits hatte im Februar 2024 vor dem Jinan Intermediate People‘s Court in Shandong (China) und dem U.S. District Court for the Eastern District of Texas (USA) Klagen gegen JinkoSolar eingereicht.
Die TOPCon-Technologie (Tunnel Oxide Passivated Contact) gilt als eine der innovativsten Technologien in Bereich der Solarzellen. Sie ermöglicht es, die Energieeffizienz von Solarzellen erheblich zu steigern und damit Photovoltaikmodule mit deutlich höherer Nennleistung herzustellen. Auf dem hart umkämpften Photovoltaik-Markt ist der Einsatz dieser Technologie ein entscheidender Wettbewerbsvorteil.
RGTH: Kompetente Vertretung bei Patentstreitigkeiten
Die Patentanwälte von RGTH beraten und vertreten Patentinhaber bei allen Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Einheitspatent. Mit langjähriger Expertise und branchenspezifischem Fachwissen unterstützen wir Sie in Ihrem Anliegen und vertreten Ihre Ansprüche vor dem einheitlichen Patentgericht.
Disclaimer: Die vorstehenden Informationen ersetzen keine rechtliche Beratung. Es besteht keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit.