Schutz des geistigen Eigentums

Der Schutz geistigen Eigentums (Intellectual Property, kurz IP) sowie ein strategisches Patentmanagement sind für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) entscheidend, um im Innovationswettbewerb zu bestehen. KMU, die ihr Patentportfolio aktiv managen, sind deutlich erfolgreicher als jene, die dies nicht tun. Wir helfen Ihnen, das IP-Potential Ihres Unternehmens voll auszuschöpfen und beraten Sie gerne zusätzlich hinsichtlich finanzieller Fördermöglichkeiten für den Schutz Ihres geistigen Eigentums. Sprechen Sie uns an und wir gehen individuell auf Ihr Unternehmen und Ihre Wünsche ein.

Was ist IP-Management? Chance und Herausforderung für KMU

IP-Rechte, insbesondere Patente, werden als Bestandteil des strategischen Vermögens von Unternehmen oft unterschätzt. Patente dienen nicht nur dem Schutz technischer Innovationen, sondern steigern auch den Unternehmenswert. Obwohl ein effizientes Patentmanagement entscheidend zum Geschäftserfolg beiträgt, wird das Potenzial von Patenten gerade in kleinen und mittelständischen Unternehmen allerdings häufig nicht vollständig ausgeschöpft.

Zum einen fehlt eine geeignete IP-Strategie, um Schutzrechte zu identifizieren, gegenüber Dritten durchzusetzen oder diese gewinnbringend zu verwerten. Zum anderen schrecken KMU häufig vor den Kosten zurück, die im Zusammenhang mit einem wirksamen Patentschutz entstehen können. 

Wir unterstützen unsere Mandanten dabei, ein zielgerichtetes Patentmanagement zu etablieren. Zusätzlich beraten wir sie hinsichtlich finanzieller Fördermöglichkeiten wie dem KMU-Fonds der Europäischen Kommission oder dem WIPANO-Programm des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK).

Der IP-Check von RGTH für kleine und mittlere Unternehmen

Um ein zielgerichtetes Patentmanagement zu etablieren, führen wir typischerweise als ersten Schritt unseren IP-Check durch, um die Ausgangslage, die Anforderungen und die weiteren Schritte zu definieren.  

Wir legen den Umfang des IP-Checks individuell auf das jeweilige Unternehmen zugeschnitten fest. Dabei kann sich unsere Beratung auf einen oder mehrere der folgenden Schwerpunkte beziehen: 

• Identifikation der bestehenden IP-Assets und Festlegen einer IP-Strategie
  • Bestandsaufnahme und Analyse des Portfolios an Schutzrechten 
  • Aufzeigen des Potenzials im Bereich des geistigen Eigentums 
  • Überprüfung des Geschäftsmodells auf Stärken und Schwächen in Bezug auf IP
  • Ausarbeitung einer nationalen und internationalen IP-Strategie
    
• Schutz der eigenen Produkte
  • Identifizierung und Bewertung potenzieller Erfindungen
  • Erkennen von Schutzrechtslücken
  • Ausarbeitung von Schutzrechtsanmeldungen und Begleitung bis zu deren Eintragung
  • Unterstützung des Innovationsmanagements durch schutzrechtsbasierte Analysen 
  • Erfinderschulungen vor Ort zur Verbesserung der Anzahl und der Qualität von Erfindungen 
  • Vergütung von Erfindern und Verwaltung der Patente
  • Ausschöpfung von Fördermöglichkeiten
    
• Durchsetzung eigener Schutzrechte
  • Monitoring in den eigenen Technologiefeldern und der Konkurrenz
  • Identifizierung und Bewertung von Patentverletzungen durch Dritte
  • Führen von Rechtsstreitigkeiten bei Verletzungen
  • Maßnahmen gegen Nachahmungen, bspw. Abmahnungen, Grenzbeschlagnahme oder einstweilige Verfügungen
    
• Verwertung der Schutzrechte
  • Verkauf und Lizenzierung von Patenten (bspw. Cross-Licensing, die wechselseitige Erlaubnis, Patente der jeweiligen anderen Partei zu nutzen)
  • Erwerb und Lizenzierung geeigneter Patente
    
• Vermeidung von Konflikten und Beistand bei Streitigkeiten
  • Entwicklung von Strategien zur Vermeidung von Konflikten mit Wettbewerbern oder Kooperationspartnern 
  • Identifizierung potenziell kritischer Schutzrechte und deren Bewertung 
  • Überwachung des Rechtsstands
  • Führen von Rechtsstreitigkeiten bei Verletzungen
  • Markt- und Wettbewerbsanalysen
  • Durchführung von Freedom-to-Operate-Recherchen (FTO), um die Verletzung von Schutzrechten Dritter zu vermeiden

Beratung für KMU

Sie benötigen Unterstützung bei der Entwicklung einer zielgerichteten IP-Strategie und möchten sich über die Fördermöglichkeiten informieren? Unsere erfahrenen Patentanwälte beraten Sie gerne und entwickeln gemeinsam mit Ihnen ein effizientes Patentmanagement, das auf Ihre individuellen Anforderungen zugeschnitten ist. 

Was ist der KMU-Fonds?

Der KMU-Fonds „Ideas powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm der Europäischen Kommission, das finanzielle Zuschüsse für den Schutz geistigen Eigentums bereitstellt. Dabei handelt es sich um ein Rückerstattungsprogramm, das vom Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) durchgeführt wird. Mithilfe verschiedener Gutscheine können KMU sich Ausgaben, die im Zusammenhang mit dem Schutz ihres geistigen Eigentums entstanden sind, erstatten lassen. Auf diese Weise können KMU beispielsweise bei der Patentanmeldung bis zu 75 Prozent der Kosten einsparen. 

Im Rahmen des KMU-Fonds (Englisch: SME-Fund) können einer oder mehrere Gutscheine beantragt werden. Die Beantragung der Förderung aus dem KMU-Fonds ist unkompliziert und erfordert nur wenige Unterlagen. Die Töpfe für die Fördermittel sind allerdings begrenzt, die Antragstellung ist zudem nur innerhalb bestimmter Zeiträume möglich. Der KMU-Fonds 2024 ist seit dem 5. Dezember 2024 geschlossen. Der KMU-Fonds 2025 befindet sich aktuell in der Vorbereitung.

Sprechen Sie uns auf die Möglichkeiten der Förderungen oder bei Fragen zur Antragstellung an. Als bevollmächtigte externe Vertreter können wir ebenfalls Gutscheine für Sie beantragen. Wir helfen Ihnen gerne weiter!

Was ist die WIPANO-Förderung?

Mit der Förderung des Technologie- und Wissenstransfers durch Patente, Normung und Standardisierung zur wirtschaftlichen Verwertung innovativer Ideen von Hochschulen und Unternehmen, kurz WIPANO, steht KMU ein weiteres Förderprogramm zur Verfügung, um ihre neuesten Forschungsergebnisse patentieren oder für die Verwertung vorbereiten zu lassen. Mit diesem Förderprogramm unterstützt das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) u. a. Unternehmen beim Schutz ihres geistigen Eigentums. Der Zuschuss kann für den Prozess der Patentierung inklusive der erforderlichen Beratungsleistungen sowie für die Erstellung einer Kosten-Nutzen-Analyse für die Verwertung der Schutzrechte beantragt werden.

Exkurs: Förderung für Start-ups 

Schon KMU oder noch Start-up? Unter bestimmten Voraussetzungen können Sie auch für Ihr Start-up einen Zuschuss erhalten, um Ihr geistiges Eigentum zu schützen. In unserer Ideensprechstunde erfahren Sie, welche Fördermöglichkeiten es gibt, welche Voraussetzungen Sie und Ihr Unternehmen dafür erfüllen müssen und wie Sie eine entsprechende Förderung beantragen.