PATENTE UND GEBRAUCHSMUSTER

Patent- und Gebrauchsmusterschutz beziehen sich auf technische Erfindungen.

Das Patent hat vor allem die Wirkung, dass allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung zu benutzen. Als Patente werden technische Erfindungen und Verfahren geschützt, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Beim Patent findet eine amtliche Prüfung auf Schutzfähigkeit auf Antrag durch den Patentanmelder sowie durch Dritte statt. Die Patentanmeldung gilt als zurückgenommen, wenn der Antrag nicht bis zum Ablauf von 7 Jahren seit Anmeldung gestellt wird. Die maximale Schutzdauer eines Patentes beträgt 20 Jahre ab Anmeldetag.

patenteDas Gebrauchsmuster bietet, wie auch das Patent, Schutz für technische Erfindungen, außer für Verfahren. Als Gebrauchsmuster werden technische Erfindungen geschützt, die neu sind, auf einer erfinderischen Leistung beruhen und gewerblich anwendbar sind. Im Vergleich zum Patent findet für diese Eintragung keine Prüfung auf die genannten sachlichen Schutzvoraussetzungen statt. Im Eintragungsverfahren werden die formellen und nur teilweise auch die sachlichen Schutzvoraussetzungen geprüft. Deshalb sind hier besonders eigene sorgfältige Recherchen notwendig um überprüfen zu können, dass die sachlichen Schutzvoraussetzungen für ein wirksames Schutzrecht bei der Anmeldung tatsächlich vorliegen. Die Schutzdauer beträgt maximal 10 Jahre ab Anmeldetag.

Unsere Leistungen im Bereich Patent/Gebrauchsmuster:

  • Nationale Deutsche, Europäische und internationale Patentanmeldungen (PCT-Anmeldungen) sowie Patentanmeldungen im außereuropäischen Ausland
  • Patentrecherchen
  • Vertretung in Einspruchsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (Einspruch DPMA) und dem Europäischen Patentamt (Einspruch EPA)
  • Vertretung in Beschwerdeverfahren vor dem Europäischen Patentamt (Beschwerde EPA)
  • Vertretung in Beschwerdeverfahren und Nichtigkeitsverfahren vor dem Bundespatentgericht (BPatG)
  • Durchführung von Verletzungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten in Deutschland
  • Durchführung von Gebrauchsmusterlöschungsverfahren
  • Lizenzvertrag für Patente
  • Bewertung von Patenten
  • Beratung und Vertretung bei Arbeitnehmererfindungen
  • Ausarbeitung von Patentstrategien
  • Beratung im Patentmanagement
  • Gutachten Patentverletzung