MARKEN UND SONSTIGE KENNZEICHENRECHTE

Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Marken gelten, wie alle anderen Schutzrechte, nur für das Territorium, für das sie angemeldet wurden. Eine beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragene Marke besitzt nur Rechtsschutz für das Territorium der Bundesrepublik Deutschland. Ist ein komplexerer Schutz notwendig, so kann eine EU-weite Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) oder eine internationale Marke bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) angemeldet werden.

Unsere Leistungen im Bereich Marken/Kennzeichenrechte:

  • Nationale Deutsche, Europäische und Internationale Markenregistrierungen (DE-Marke; CT-Marke; Int. Marke) sowie Markenregistrierungen im außereuropäischen Ausland
  • Markenrecherchen national und international
  • Vertretung in Widerspruchsverfahren und Beschwerdeverfahren vor dem DPMA oder BPatG in München und dem HABM (Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt) in Alicante, Spanien
  • Markenlizenzen
  • Beratung bei Markenkonflikten und markenbezogenen Verträgen (Franchise; Lizenzvertrag für Marken)
  • Markenentwicklung und Markenstrategien