DESIGN UND GESCHMACKSMUSTER

Das Geschmacksmuster schützt die äußere Erscheinungsform (Design, Form, Farbe) eines Erzeugnisses oder Teile davon. Es können zwei- oder dreidimensionale Gestaltungsformen geschützt werden. Geschmacksmuster gelten, wie auch alle anderen Schutzrechte, nur für das Territorium, für das sie angemeldet wurden. Ein beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragenes Geschmacksmuster besitzt nur Rechtsschutz für das Territorium der Bundesrepublik Deutschland.

Ist ein komplexerer Schutz notwendig, so kann ein EU-weites Gemeinschaftsgeschmacksmuster beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt  (HABM) oder ein internationales Geschmacksmuster bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) angemeldet werden.

Unsere Leistungen im Bereich Design/Geschmacksmuster:

  • Nationale Deutsche, Europäische und Internationale Design-Registrierungen (Geschmacksmuster) sowie Design-Registrierungen im außereuropäischen Ausland
  • Design-Recherchen nach relevantem Formenschatz
  • Durchführung von Verletzungsprozessen betreffend Geschmacksmuster (Design) und wettbewerbsrechtlichen designbezogenen Streitigkeiten, wie Nachahmungsschutz, Ausstattungen, sklavische Nachahmung
  • Strategien zur Anmeldung und zum Schutz von Design